Solidarität und soziale Verantwortung verpflichten

2013 ist die LSAP mit neuen Koalitionspartnern angetreten, um das Land zu modernisieren und die Weichen für die Zukunft richtig zu stellen. In der Folgezeit wurden auf nationaler Ebene wichtige Entscheidungen getroffen, die eindeutig die Handschrift der LSAP tragen und für mehr Gerechtigkeit sorgen.

Die Handschrift der LSAP

Durch eine sozialgerechte Steuerreform wurden kleine und mittlere Einkommen deutlich entlastet und die Kaufkraft der Bürgerinnen und Bürger gestärkt. Die Bedingungen und Leistungen für den Elternurlaub wurden verbessert, die Studienbeihilfen erhöht und ein Mietzuschuss für Niedriglohnempfänger eingeführt. Darüber hinaus ist es nach jahrzehntelangem Stillstand unter dem Impuls eines sozialistischen Innenministers endlich gelungen, die Gemeindefinanzen zu reformieren und für mehr Verteilungsgerechtigkeit bei den kommunalen Ressourcen zu sorgen. Die Diversifikation der Wirtschaft wurde mit neuen Initiativen wie der „Space Ressources“ oder dem Ausbau des Landes als kompetenten IT-Standort vorangetrieben. Die kränkelnden Staatsfinanzen wurden auskuriert und der Indexmechanismus wieder vollständig eingeführt.

Auch im gesellschaftspolitischen Bereich kann die LSAP mit der Reform und Neuordnung der Rettungsdienste, der Trennung von Kirchen und Staat, der Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe und der Schaffung eines einheitlichen Werteunterrichts wesentliche Fortschritte verbuchen.

Vor großen Herausforderungen

Für mehr Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt in einer sich schnell wandelnden Gesellschaft zu sorgen, gehört zu den Hauptaufgaben der kommenden Jahren. Mit der zunehmenden Digitalisierung, einer wachsenden Bevölkerung, den Auswirkungen des Klimawandels und Ressourcenverbrauchs steht die Politik in der Tat vor großen Herausforderungen. Mut und Weitsicht sind gefragt, um dieser Entwicklung Rechnung zu tragen und den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin eine hohe Lebensqualität und eine gute soziale Absicherung zu gewährleisten.

„Think global, act local“

Am 8. Oktober werden die Wählerinnen und Wähler vor einer wichtigen Entscheidung stehen, wenn es darum geht, die Gemeinderäte neu zu wählen und jenen die Verantwortung zu übertragen, die die gesellschaftliche Entwicklung mit mutigen Entscheidungen vorantreiben und konsequent für das Gemeinwohl und eine fortschrittliche Politik eintreten.

2011 wurde die LSAP bei den Gemeindewahlen zu Recht als stärkste politische Kraft bestätigt, weil sie die Nähe zu den Bürgern sucht und ihre Anliegen ernstnimmt. Die LSAP wird ihre kommunalpolitische Erfahrung und Kompetenz auch in Zukunft nutzen und sich dafür einsetzen, dass alle Menschen sich in unserer Solidargemeinschaft, unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft und sozialen Herkunft, unabhängig von ihrer Religion, Hautfarbe und sexuellen Orientierung frei entfalten können.

Die LSAP wird den Bedürfnissen und Sorgen der Menschen auch in Zukunft Rechnung tragen und dort ansetzen, wo es akuten Handlungsbedarf gibt. Sie wird dafür eintreten, dass Wohnraum wieder bezahlbar und aus überfüllten Straßen eine nachhaltige Mobilität wird. Die LSAP wird dafür sorgen, dass Schule und Betreuung im Dienst von Kind und Familie stehen, dass aus Freizeit Freude wird und aus dem Nebeneinander ein Miteinander entsteht. Solidarität und soziale Verantwortung verpflichten.

Die LSAP hat die Zeichen der Zeit erkannt und bereitet Land und Gemeinden konsequent auf die Zukunft vor.

Yves Cruchten
LSAP-Generalsekretär

(Artikel erschienen im Lëtzebuerger Land)

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